Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nutzungsbedingungen für unsere Dienstleistungen
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Podcast Plattform 1P Portale GmbH, nachstehend „Anbieter" genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Kunde" genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet Beratungsdienstleistungen im Bereich der internen Unternehmenskommunikation an. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen des Anbieters.
3. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftrags oder Vertrags per E-Mail, Fax oder Post und durch die Annahme des Auftrags durch den Anbieter zustande. Der Anbieter nimmt Aufträge durch schriftliche Bestätigung, in Textform oder durch die tatsächliche Leistungserbringung an.
4. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung und gegebenenfalls einem Kostenvoranschlag. Nebenabreden oder Abänderungen, die den Umfang der vertraglichen Leistung erweitern, bedürfen der schriftlichen Form.
Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, sind gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der vereinbarten Leistung nicht beeinträchtigen.
5. Vergütung
Die Vergütung für die Dienste des Anbieters wird entweder als Festpreis oder nach Zeitaufwand vereinbart. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste des Anbieters.
Ist ein Festpreis vereinbart, so ist der Anbieter berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen.
6. Termine
Termine werden nach Möglichkeit eingehalten. Terminzusagen verstehen sich grundsätzlich als voraussichtlicher Zeitpunkt der Leistungserbringung. Verbindliche Termine müssen als solche ausdrücklich vereinbart werden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) haben wir nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Erbringung der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
7. Nutzungsrechte
Der Kunde erwirbt mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck. Der Kunde ist zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung der Arbeitsergebnisse im Rahmen des vereinbarten Nutzungszweckes berechtigt.
Die Weitergabe der Arbeitsergebnisse oder deren Nutzung für weitere Projekte oder durch Dritte, insbesondere verbundene Unternehmen, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters und ist gesondert zu vergüten.
8. Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte, ist die Haftung auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Nebenpflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Kündigung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz des Anbieters.
Stand: Januar 2023